16. September 2021

Corona-Regelungen in RLP und NRW – Überbrückungshilfen bis Jahresende verlängert

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Aktualisierung der Coronaschutz-Verordnungen in Nordrhein-Westfalen (NRW) und Rheinland-Pfalz (RLP)

Hotels, Gastronomie, Geschäfte, Schwimm- und Spaßbäder, Thermen, Saunen, Badeseen und Freizeiteinrichtungen haben geöffnet und freuen sich darauf, Gäste zu begrüßen. Einem unbeschwerten Urlaub in der Eifel steht nichts im Wege, wenn einige wenige Vorgaben eingehalten werden.

Die allgemeinen AHA-Hygieneregeln (Abstand-Hygiene-Masken) behalten weiterhin ihre Gültigkeit. In den Vordergrund tritt nun der Status: Geimpft, genesen, getestet.

  • Geimpft/Genesen: Immunisierte Personen sind vollständig geimpfte Personen (die letzte erforderliche Impfung muss 14 Tage zurückliegen) und Genesene (Nachweis durch einen PCR-Test oder anderen Nukleinsäurennachweis, der mindestens 28 Tage und maximal 6 Monate zurückliegt). Für Geimpfte und Genesene entfällt die Testpflicht, wenn sie erforderlich ist.
  • Getestete Personen sind diejenigen, die über einen negativen Antigen-Schnelltest oder einen negativen PCR-Test verfügen:
    • NRW: Beide Tests dürfen nicht älter als 48 Stunden sein
    • RLP: Antigen-Schnelltest oder Antigen-Selbsttest (in Anwesenheit einer vom Betreiber beauftragten Person) nicht älter als 24 Stunden, PCR-Test nicht älter als 48 Stunden

 NRW:

In Nordrhein-Westfalen setzt nun auch auf drei Leitindikatoren: der 7-Tage-Inzidenz, der 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Fälle der Coronapatienten im Krankenhaus pro 100.00 Einwohner in sieben Tagen) und der Auslastung der Intensivbetten. Der bisher als Grenzwert bestimmter Maßnahmen festgeschriebene Wert von 35 bei der 7-Tage-Inzidenz wurde gestrichen. Aufgrund der aktuellen Stabilisierung der Werte aller relevanten Indikatoren in Nordrhein-Westfalen verzichtet das Gesundheitsministerium derzeit bewusst auf die Festlegung von pauschalen Grenzwerten für die einzelnen neuen Indikatoren. 

 Stattdessen soll zunächst das Zusammenwirken der verschiedenen Indikatoren etwa unter Berücksichtigung des Impfstatus, der Altersverteilung für Hospitalisierungswahrscheinlichkeiten oder die Entwicklung des Verhältnisses zwischen Krankenhauseinweisung und später erforderlicher Intensivbehandlung weiter genau beobachtet werden.  

Die 3G-Regel, die für den Zugang zu bestimmten Veranstaltungen und Einrichtungen gilt, bleibt bestehen. Personen müssen dann geimpft, genesen oder getestet sein. Bei Schülern entfällt die Testpflicht, da sie regelmäßig in den Schulen getestet werden; sie müssen ihren Schülerausweis als Nachweis vorlegen. Ausgenommen sind Kinder bis zum Schuleintritt. Die Beschränkungen gelten für folgende Einrichtungen und Angebote: 

  • Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie Sport- und Wellnessangebote in Innenräumen 
  • Gastronomische Angebote in Innenräumen – werden Speisen und Getränke nur abgeholt, entfällt die Testpflicht 
  • Beherbergungsbetriebe; Nicht immunisierte Personen müssen bei Anreise und erneut nach jeweils vier Tagen einen Test vorlegen 
  • Veranstaltungen in Innenräumen 
  • Veranstaltungen im Freien mit gleichzeitig mehr als 2.500 aktiv Teilnehmenden, Besuchern oder Zuschauenden – es sei denn, die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern ist gewährleistet 
  • Körpernahe Dienstleistungen wie Friseure, Kosmetik, Körperpflege 
  • Clubs und Diskotheken. Gültig bei nicht-immunisierten Personen ist nur ein PCR-Test, ein Schnelltest reicht nicht aus. Dafür entfällt die Maskenpflicht.  

Aktuelle Corona-Schutzverordnung NRW (PDF)

RLP:

Rheinland-Pfalz setzt künftig auf das „2G+“-System, das bedeutet, das es mehr Beschränkungen für Nicht-Immunisierte gibt. Das „2G+“-System ermöglicht ein großes Stück Normalität für Geimpfte und Genesene. Die Landesregierung sieht keinen Lockdown mehr als Schutzmaßnahme vor: Geschäfte, Restaurants, Hotels, Theater und Kinos sollen geöffnet bleiben. Stattdessen wird der Zutritt von nicht immunisierten Menschen bei steigender Inzidenz reduziert, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.

Außerdem wird ein neues Warnstufen-System eingeführt: Die Leitindikatoren setzen sich künftig zusammen aus der Sieben-Tage-Inzidenz, dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten.

Überschreiten in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Werktagen (ohne Unterbrechung durch Sonn- und Feiertage) mindestens zwei der drei Leitindikatoren einen der nachfolgenden Wertebereiche, gilt ab dem übernächsten Tag die Warnstufe 1, 2 oder 3.

Die Warnstufe wird zurückgestuft, wenn mindestens zwei der drei Leitindikatoren an drei aufeinanderfolgenden Werktagen die entsprechenden Wertebereiche wieder unterschreiten. Die jeweilige Warnstufe gilt ab dem übernächsten Tag nach dem Dreitagesabschnitt.

Der Landkreis oder die kreisfreie Stadt geben den Zeitpunkt, ab dem die jeweilige Warnstufe gilt, öffentlich bekannt.

Kinder und Jugendliche

Für Kinder bis einschließlich 11 Jahre oder Schülerinnen und Schüler besteht keine Testpflicht. Kinder bis einschließlich 11 Jahre sind geimpften und genesenen Personen gleichgestellt.

Beschränkungen

Je nach Warnstufe gelten schärfere Beschränkungen für nicht immunisierte Personen. Dies bedeutet, je höher die Warnstufe, desto weniger nicht immunisierte Menschen dürfen z.B. an Veranstaltungen in geschlossenen Räumen teilnehmen. Die Beschränkungen gelten nicht für geimpfte und genesene Personen.

Eine Übersicht, wie viele nicht immunisierte Personen bei welcher Warnstufe zugelassen sind, ist unter https://corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-regeln-im-ueberblick/ zu finden.

Das 2G+-System gilt ab dem 12. September 2021.

Aktuelle Coronaschutz-Verordnung: https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/26._CoBeLVO/210908_26_CoBeLVO.pdf


Die Situation in den Landkreisen in der Eifel

Für den Bereich der Eifel Tourismus GmbH haben wir als Service die jeweiligen Infoseiten der Kreisverwaltungen mit dem Stand der Inzidenzen und der damit verbundenen Auflagen und Maßnahmen zusammengestellt:

Infoseiten der Kreisverwaltungen in der Eifel

Die Links umfassen sowohl die neuen Inzidenzwerte wie auch die geltenden Maßnahmen oder möglichen Öffnungsschritte. Auch Adressen von Schnelltest-Stationen sind verzeichnet. Da nicht einheitlich geregelt ist, ob ein Landkreis die Mitteilungen über den Bürgerservice, den Pressedienst oder ein gesondertes Corona-Portal veröffentlicht, kann im Einzelfall eine Weiterleitung auf untergeordnete Menüpunkte notwendig sein:


Die aktuellen Regelungen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz:

Aktuelles von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen…

Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse

Aktuelle Corona-Schutzverordnung

Zur Fortsetzung der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie und insbesondere zur Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten werden mit dieser Verordnung Maßnahmen angeordnet, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.


Aktuelles von der Landesregierung Rheinland-Pfalz…

Sechsundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (26. CoBeLVO) vom 8. September 2021

Ergänzende Dokumente:

Hier werden Sie zu den aktuellen Informationen auf der IHK-Homepage in den Bereich Tourismus geleitet. Dort sind u. a. der Verordnungstext und viele weitere Informationen und Hinweise eingestellt. Diese werden fortlaufend ergänzt und aktualisiert

Quelle & weitere Hinweise bei der >>> IHK Trier.


Aktuelle Situationen der nationalen und internationalen Risikogebiete


Bundesregierung verlängert Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres

Während es für die meisten Bereiche der Wirtschaft wieder bergauf geht, dauern die Corona-bedingten Einschränkungen in einigen Branchen weiter an. Die Bundesregierung verlängert deshalb die Überbrückungshilfe III Plus über den 30. September hinaus bis zum 31. Dezember 2021.

Die Details für die Verlängerung bis Jahresende sind nun geeint und finalisiert. Dabei werden die bewährten Förderbedingungen der Überbrückungshilfe III Plus weitgehend beibehalten. Ebenfalls verlängert wird die Neustarthilfe Plus, mit der von Corona-bedingten Umsatzeinbrüchen betroffene Soloselbstständige unterstützt werden.

Weitere Informationen…

Quelle: Pressemeldung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie


Corona-Hilfen: Förderinstrumente auf einen Blick:

 

Download der Infografik…

Weitere Infos unter ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Infografik Zahlungen Corona-Hilfen

Fragen und Antworten zur „Novemberhilfe“, „Dezemberhilfe“ und Überbrückungshilfe III

Diese FAQ erläutern einige wesentliche Fragen zur Handhabung der „Novemberhilfe“ und „Dezemberhilfe“. Sie sind als Hintergrundinformationen für antragsberechtigte Unternehmen und Soloselbständige beziehungsweise prüfende Dritte gedacht.

Stand 23.02.2021

Fragen und Antworten zu weiteren Leistungen finden Sie in den
FAQ zur Überbrückungshilfe I
FAQ zur Überbrückungshilfe II
FAQ zu Beihilferegelungen
FAQ zur Überbrückungshilfe III
FAQ zur Neustarthilfe

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie


Orientierungshilfe Schutz- und Hygienekonzepte – Hinweise der jeweiligen touristischen Dachverbände für

Beherbergung
Touristische Angebote vor Ort
Veranstaltungen & Messen
Mobilität

Sonstiges


Beiträge im Zusammenhang der Corona-Pandemie in der Übersicht…


Rechtlicher Hinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Angaben. 

Stand: 15.09.2021, 9:00 Uhr

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Kommentare




  1. Gundhild Ibig sagt:

    Schade das hier eine veraltete Verordnung für Rheinland-Pfalz gezeigt wird!!
    wir haben ja schon die neunte Bekämpfungsverordnung vom 04.Juni !!

    1. Sehr geehrte Frau Ibig,

      vielen Dank für Ihren Hinweis: wir haben die 9. Verordnung für Rheinland-Pfalz gerade ergänzt und den Beitrag aktualisiert.
      Die 8. Verordnung gilt bis 9. Juni – die 9. Verordnung (datiert auf den 4. Juni) greift ab dem 10. Juni.

      Viele Grüße,
      Stephan Kohler

  2. Guten Tag,

    ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie an den geeigneten Stellen und bei Gesprächen mit relevanten Entscheidern sowie der Presse auf den Umstand hinweisen könnten, dass alle Privatvermieter hinsichtlich der Novemberhilfe leer ausgehen. Ihnen wird die touristische Vermietung zwar ebenso versagt, wie allen anderen Beherbergungsbetrieben, Unterstützung erhalten sie jedoch nicht. Einer Studie zufolge werden mit touristischen Privatvermietungen ca. 5 Mrd€ generiert. Viele Privatvermieter betreiben das Geschäft ohne Gewerbeanmeldung zur Absicherung Ihrer Altersversorgung und versteuern regelgerecht unter V+V. Auch die Antragshürde, dass mindestes 51% der Einnahmen aus gewerblicher Tätigkeit stammen müssen, ist eher als Abwehrmechanismus zu sehen. Die Politik hat stets die Eigenvorsorge für das Alter propagiert. Jetzt läßt man diese Leute im Regen stehen.

    1. Martina Schröder sagt:

      Ein sehr guter Kommentar, der leider erwartungsgemäß zutrifft.
      Unsere derzeitige Regierung ist in keinster Weise an einer funktionierenden Wirtschaft interessiert.

  3. In Ihrer Orientierungshilfe Beherbergung steht, dass der Test nicht älter als 24 Std sein darf.
    Nach Rücksprache mit der DEHOGA NRW gilt bei uns, dass der Test nicht älter als 48 Std sein darf!

    1. Hallo Frau Bungard,
      vielen Dank für Ihren Hinweis. In RLP gilt eine Gültigkeit von 24 Stunden in NRW von 48 Stunden.

      Mit freundlichen Grüßen
      Stephan Kohler

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