Verkehrsministerin Daniela Schmitt: Kommunen und Land engagieren sich gemeinsam für Rad- und Fußverkehr in Rheinland-Pfalz

Rund 40 Kommunen wollen sich gemeinsam mit dem Land für mehr Radverkehr engagieren. Bei einem digitalen Austausch haben sich Verkehrsministerin Daniela Schmitt und Vertreter der rund 40 interessierten Kommunen als auch Unterstützer wie die kommunalen Spitzenverbände, das Institut für Mobilität und Verkehr der TU Kaiserslautern, ADFC, VCD und Fuss e.V. darauf verständigt, sich über die Gründung einer gemeinsamen Arbeitsgemeinschaft enger zu vernetzen und so den Radverkehr in den Städten und auf dem Land voranzubringen. Damit befindet sich ein im Koalitionsvertrag 2021-2026 formuliertes Ziel in der Umsetzung.

„Mit einer Arbeitsgemeinschaft stärken wir den Austausch unter den Kommunen und bringen landesseitig das Know-How zu Fördermöglichkeiten und verkehrsrechtlichen Themen ein. Auf diese Weise können wir die Kommunen beim Ausbau ihrer Radwege noch besser unterstützen. Ein regelmäßiger Austausch der verschiedenen Ebenen, von der Kommune über die Kreise bis hin zum Land, ist wichtig, um eine geschlossene Radwegeinfrastruktur aufzubauen. Ich begrüße das Engagement der vielen Kommunen und freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit“, sagte Verkehrsministerin Daniela Schmitt.

Christian Ruhland, stellvertretender Leiter des Referates Stadtentwicklung und verantwortlich für den Bereich Verkehr bei der Stadt Kaiserslautern, hatte die Interessensbekundungen der 40 interessierten Kommunen und weiterer Unterstützer stellvertretend digital an Ministerin Schmitt überreicht. Schmitt dankte für die enorme Resonanz.

„Wir wollen mit der neuen Organisation nicht nur den Radverkehr, sondern auch den Fußverkehr und die Nahmobilität sowie neue Mobilitätsformen voranbringen. Die Kommunen haben als Baulastträger der kommunalen Straßen und Wege hier bereits große Handlungsspielräume. Als Land wollen wir helfen, diese aufzuzeigen. Das geht über eine bessere Vernetzung der Kommunen untereinander sowie durch die enge Begleitung und Beratung durch das Land bei verkehrsrechtlichen Themen oder dem Stellen von Förderanträgen. Über eine neue Organisation können wir die Verkehrswende gemeinsam gestalten. Und die Rückmeldungen zeigen mir – alle sind hochmotiviert!“, so Schmitt.

Das Land und die 40 interessierten Kommunen werden nach ihrer ersten Sitzung am 7. Februar 2022 nun enger in den Dialog treten und die konkreten Ziele, Aufgaben und Strukturen einer neuen Organisation zur Stärkung des Rad- und Fußverkehrs in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden näher bestimmen.

Am Gespräch nahmen neben Verkehrsministerin Daniela Schmitt Vertreter von rund 25 Kommunen sowie Herr Mätzig als Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und Herr Professor Manz (TU KL, Institut für Mobilität und Verkehr) teil.

Die Zusammenarbeit von Land, Kreisen und Kommunen innerhalb einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen ist eines der formulierten Ziele im aktuellen Koalitionsvertrag sowie dem 2021 veröffentlichten Radverkehrsentwicklungsplan Rheinland-Pfalz 2030.

Auflistung der Interessenten an einer AGFK RLP

Kreisfreie Städte (9):

· Mainz
· Ludwigshafen
· Koblenz
· Trier
· Kaiserslautern
· Worms
· Neustadt a. d. Weinstraße
· Landau
· Pirmasens

Kreisangehörige Städte (13):

· Neuwied
· Bad Kreuznach
· Ingelheim
· Andernach
· Bingen am Rhein
· Alzey
· Bad Dürkheim
· Wörth am Rhein
· Remagen
· Bendorf
· Bitburg
· Grünstadt
· Bad Bergzabern

Landkreise (9):

· Landkreis Bad Dürkheim
· Landkreis Alzey-Worms
· Landkreis Germersheim
· Landkreis Altenkirchen
· Landkreis Südliche Weinstraße
· Landkreis Kaiserslautern
· Landkreis Donnersbergkreis
· Landkreis Kusel
· Landkreis Vulkaneifel

Verbandsgemeinden (9):

· Verbandsgemeinde Weißenthurm
· Verbandsgemeinde Nahe-Glan
· Verbandsgemeinde Birkenfeld
· Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg
· Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels
· Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
· Verbandsgemeinde Weilerbach
· Verbandsgemeinde Montabaur
· Verbandsgemeinde Edenkoben

Weitere Interessenten können sich melden bei der Stadt Kaiserslautern (radverkehr@kaiserslautern.de), die die Federführung von kommunaler Seite hat.

Sonstige Unterstützer (5):

* Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände unter Federführung des Städtetages Rheinland-Pfalz
* VCD Rheinland-Pfalz
* Fuss e.V.
* ADFC Rheinland-Pfalz
* TU Kaiserslautern – imove Institut für Verkehr und Mobilität

Verantwortlich (i.S.d.P.)
Nicola Diehl
Pressesprecherin
Telefon 06131 16-2220
Telefax 06131 16-2174
Nicola.Diehl@mwvlw.rlp.de