THV-Broschüre gibt Überblick über Instrumente zur Finanzierung kommunaler touristischer Aufgaben

Der Tourismus in Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor mit starken Auswirkungen auf andere Wirtschafsbranchen. Neben dem Gastgewerbe und der Freizeitbranche profitieren besonders der Einzelhandel, Handwerk, Dienstleistungen und Landwirtschaft, indem sie zum Teil erhebliche Umsätze und Einkommen aus dem Tourismus beziehen.

Den Kommunen fällt es jedoch zunehmend schwer, die touristischen Aufgaben in dem erforderlichen Umfang wahrzunehmen. Die Budgets der öffentlichen Haushalte werden immer knapper, gleichzeitig sind die Anforderungen an die Tourismusarbeit in den letzten Jahren stetig gestiegen. Daher ist die nachhaltige Fähigkeit der Kommunen zur Herstellung, zum Betrieb und zur Unterhaltung der touristischen Infrastruktur, aber auch die Finanzierbarkeit marktfähiger touristischer Organisations- und Marketingstrukturen auf allen Ebenen ein dringliches Ziel. Insbesondere die Verschärfung des EU-Beihilfe- und Vergaberechts stellt hohe Anforderungen an Auswahl, Umfang und Verwendung der Mittel.

Die Erschließung verlässlicher Finanzierungsinstrumente für die Kommunen ist daher eine wichtige Aufgabe im Rahmen der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz. Mit der Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) wurde die Möglichkeit geschaffen, unabhängig von einer kurgesetzlichen Prädikatisierung und anderen bisher erforderlichen Voraussetzungen, in allen Kommunen einen Tourismus- und / oder einen Gästebeitrag zu erheben. Dadurch ergeben sich für die Kommunen neue Möglichkeiten der Tourismusfinanzierung.

Die vorliegende Broschüre greift die aktuellen Entwicklungen auf und stellt die Möglichkeiten zur Finanzierung touristischer Aufgaben für Kommunen umfassend vor. Der Schwerpunkt liegt auf den Möglichkeiten, die sich aus dem neuen KAG ergeben, sowie den Anforderungen, die sich aktuell aus dem Beihilfe- und Vergaberecht im Hinblick auf die Tourismusfinanzierung ergeben. Es ist die besondere Herausforderung für die Kommunen, den für sie am besten geeigneten Finanzierungsmix zu entwickeln. Hierzu soll der vorliegende Leitfaden Hilfestellung geben.

Die Broschüre steht hier zum Herunterladen bereit oder kann direkt beim THV bestellt werden.